Überschuldung und die Folgen

Gastbeitrag von Dietrich Eckardt

(Der vorliegende Aufsatz ist ein verkürzter Textabschnitt aus dem Buch des Verfassers „Was ist Geld – Der Geldbegriff der Kreditgeldwirtschaft“, 4. Aufl. Heiligenberg 2016.)

Kreditgeldwirtschaft

Dass die heutige Geldwirtschaft weitgehend eine Kreditgeldwirtschaft ist, hat sich herumgesprochen. Das Geld dieser Wirtschaft wird aus Krediten geschöpft („Monetisierung“; siehe meinen Aufsatz „Das Geld der Kreditgeldwirtschaft“, veröffentlicht im Forum Freie Gesellschaft). Kredite sind in der Regel durch die Leistungspotentiale der Kreditnehmer unterlegt bzw. sollten damit unterlegt sein. Denn deren Leistungspotentiale sind ihre Tilgungspotentiale. Die Tilgungspotentiale sind die Deckung des Kreditgeldes. Das Geld einer Kreditgeldwirtschaft ist also nichts anderes als die Gesamtheit der quantitativ bewerteten, symbolisch vergegenständlichten Tilgungsversprechen, die durch das Leistungspotential ihrer Emittenten gedeckt sind (siehe a. a. O.)

Kreditgeld muss dort, wo es entstanden ist, auch wieder vernichtet werden („Demonetisierung“). Die Vernichtung von Kreditgeld geschieht durch Tilgung, ablesbar an den Bilanzen der Kreditpartner. Insofern ist das Leistungspotential (qua Tilgungspotential) das für eine Kreditgeldwirtschaft unabdingbare Geldvernichtungspotential. Ohne dieses Potential funktioniert eine Kreditgeldwirtschaft nicht.

Überschuldung

Den Gläubigern innerhalb des Finanzwesens, also denjenigen, denen gegenüber die Tilgungsversprechen der Schuldner abgegeben werden, obliegt es, die Deckung dieser Versprechen zu prüfen (Bonitätsprüfung). Die Deckung ist das Leistungsvermögen des Kreditschuldners (= Tilgungsvermögen). Also müssen bei dieser Prüfung die Leistungsvermögen ermittelt werden. Fehlt es an Leistungsvermögen, dann können Kreditschulden nicht getilgt werden. Die Demonetisierung misslingt. Es bleiben nicht realisierbare, also ungedeckte, aber bereits monetisierte Tilgungsversprechen am Markt. Eine ordentliche Gelddeckung fehlt überall dort, wo Geld in Umlauf kommt, bei der der Gläubigerseite eine tilgungsunfähige Schuldnerseite gegenübersteht. Das ist der Tatbestand der Überschuldung.

Infolge von Überschuldungen öffnet sich am Markt eine Schere zwischen einer geschaffenen Geldmenge und den realisierbaren Leistungspotentialen (= Tilgungspotentialen). Es kommen jetzt weniger Gebrauchsgüter auf den Markt, weil sich bestimmte Leistungspotentiale nicht wie erhofft realisieren bzw. von vorneherein nicht vorhanden waren. Somit ist mehr Geld auf dem Markt als sein dürfte. Die Größe der Geldmenge übertrifft die Größe der vorhandenen Leistungsvermögen. Der Wert der nun relativ knappen Gebrauchsgüter steigt. Damit sind Preissteigerungen programmiert. Es kommt zur Inflation. Daraus folgt: Nicht eine „zu große“ Geldmenge an sich, sondern das Fehlen der Deckung einer Geldmenge oder Teile von ihr schafft Inflation.wegen der nicht realisierbaren Leistungspotentiale.

Gläubigerleiden

Verkraften die Geldgläubiger die nachteiligen Folgen ihrer Bonitäts-Fehleinschätzung selbst, dann hat das keine Auswirkung auf das allgemeine Finanzwesen. Die Gläubiger leiden, vielleicht auch eine mehr oder weniger große Kette von Sekundärgläubigern. Und zwar leiden diese allein. Überstehen hingegen die Finanziers und deren Sekundärgläubiger die Folgen ihrer Fehleinschätzung nicht, gelangt ungedecktes Geld auf den Markt. Das beeinträchtigt über kurz oder lang die Substanz (Deckung) der Gesamtgeldmenge. Das hat die gleichen Auswirkungen wie kriminell erzeugtes Falschgeld.

In den heutigen Gesellschaften ist das Verschulden ein gängiges und weitverbreitetes Phänomen. Das kann man schlicht zur Kenntnis nehmen. Nun gibt es aber Geldnutzer, bei denen die Verschuldung ein solches Ausmaß angenommen hat, dass eine Auslassung über Geld sie nicht übergehen kann. Sie sind überschuldet.

Grossschuldner

Brisant wirkt sich das Überschuldungsproblem bei Großschuldnern aus. Besonders augenfällige Großschuldner sind die Staatsbetriebe (Monopolkonzerne mit Einheitskasse). Staatsbetriebe wälzen in vielen Fällen über die Hälfte der Finanzmittel einer Volkswirtschaft um. Ihren Finanzbedarf decken sie nicht nur über die „Abgaben“ der Staats-Bürger. Sie machen Schulden, und zwar in einem Umfang, bei dem viele Fachleute schon seit langem Überschuldung konstatieren. Dieser Umstand wird durch haarsträubende Beurteilungen und inkompetente Bewertungspraktiken der Ratingagenturen und durch untaugliche Theorien berühmter Nobelpreisträger seit Jahrzehnten vernebelt.

Auch für Staatsschulden gilt jene etwas herzlose, aber unumstößliche Wahrheit: „Schulden, die nicht bezahlt werden können, sind keine“ (Michael Hudson). Die Geldgaben an Schuldenstaaten sind wohl nichts anderes als pure Geschenke.

Staatspleite

Es spricht nicht gerade für die Intelligenz geschädigter Staatskrediteure, wenn sie ein empörtes Geschrei anheben, weil ihnen bei einer Staatspleite diese Wahrheit ungeschminkt präsentiert wird. Viele von ihnen verlassen sich auf die vermeintlich immensen Sachwerte, die der Staat im Ernstfall angeblich verwerten könnte, um ihnen ihr Geld wiederzugeben. Sie sind schlicht blauäugig. Denn sie müssten wissen, oder zumindest könnten es wissen: sollte es im Zuge einer pleitebedingten Entschuldung zur Verwertung noch vorhandener Sachwertvermögen eines Staates kommen, würden die so viel gerühmten „riesigen Staatseigentümer“, die die von ihm emittierten Wertschriften angeblich decken, verkehrswertmäßig auf einen Klacks zusammenschrumpfen. Das war beim Konkurs und Untergang des Sowjetreiches und seiner Satelliten gut zu erkennen. Das ist auch jetzt wieder zu beobachten, wo das griechische Staatseigentum auf den Markt kommt.

Es sieht also nicht gerade gut aus für die Geldnutzer. Es kann nämlich über die „Staatstitel“ Geld auf den Markt gelangen, das sich nicht mehr (über allfällige Tilgungen) vernichten lässt. Dadurch wachsen die Gefahren für den Finanzmarkt. Die sollten eigentlich durch so etwas wie „Geldpolitik“ gebannt werden. „Geldpolitik“ wird aber wesentlich mit Hilfe sogenannter Offenmarktpapiere gemacht. Und ca. 70% dieser Papiere z. B. bei der Europäischen Zentralbank sind Staatstitel.

Staatsfinanzierung

Seit Zentralbanken die Wertschriften fallierender Staaten – am Markt sogenannte „Schrottpapiere“ – den Geschäftsbanken zum Nennwert abkaufen, bringen sie – sollten sie ordentlich bilanzieren – ihre Bilanzen unweigerlich ins Minus und sich damit selbst in Gefahr. Denn es wird nach menschlichem Ermessen und den vorliegenden Erfahrungen wohl keinen nominalwertangemessenen Wiederverkauf der „Schrottpapiere“ mehr geben. Eine unbekümmert kauffreudige Zentralbank könnte deshalb nach allfälliger Wertberichtigung durchaus überschuldet sein und zu einer „Bad-Bank“ werden. Sie muss dann vom Eigentümer (vom Staat, also letztlich vom Steuerzahler) „gerettet“ werden. Auch wenn sie die durch ihre abenteuerlichen Einkäufe entstehenden Verluste mit ihren anderweitigen Seignorage-Einnahmen ausgleichen kann, ein Schaden für den Eigentümer bleibt auf jeden Fall. Denn die Seignorage (Nettobankeinnahme), die im wesentlichen an den Staat geht, würde ansonsten den Steuerbürger entlasten.

Moral Hazard

Die amerikanische Zentralbank FED hatte Mitte 2014 bereits ein Viertel der Schuldtitel des US-Bundsstaates (18 Billionen Dollar) aufgekauft, die bei irgendwelchen Schuldnern, meistens Banken, auf Halde lagen. Auf diesem Weg will man den Banken Liquidität verschaffen. Gut für die Banken! Aber das ist ein recht „heißer“ Weg. Die moral-hazard-theory besagt, dass Schuldner zu viele Risiken eingehen, wenn sie die negativen Folgen ihres Tuns nicht oder nur teilweise tragen müssen. Trotzdem beruhigen die Zentralbanker, allen voran der frühere amerikanische Notenbankchef Ben Bernanke die Geschäftsbanken mit der Ankündigung, dass sie so viel Geld erhalten sollen, wie sie wollen. Großzügig räumt man ihnen ein, ihre „Schrottpapiere“ bei den Zentralbanken abzulagern gegen Ausgabe frischen Geldes (Politik der „Vollzuteilung“) – unerachtet dessen, wie sich dies auf die künftige Kaufkraft der Geldnutzer auswirken wird. – Nicht das „billige Geld“ ist „der Fluch“, wie ein deutsches Nachrichtenmagazin meint verlautbaren zu müssen, sondern das billige (inkompetente oder skrupellose) Verhalten gewisser Banker bei der Geldschöpfung.

Stützungskäufe

Eine ähnliche Bilanzentwicklung der Zentralbank wie beim Ankauf von Schrottpapieren ergibt sich bei den sogenannten „Stützungskäufen“. „Stützungskäufe“ sind Käufe von Fremdwährungen durch die Zentralbank. Sie werden getätigt, um den Kurs einer Fremdwährung zur eigenen Währung „stabil“ zu halten. In der Regel will man damit die nationale Exportindustrie schützen. Das Risiko für die kaufende Zentralbank besteht darin, dass die eingekaufte Fremdwährung später nur zu einem ungünstigen Kurs wieder verkauft werden kann.

Targetfalle

Auf ein weiteres Problem im Zusammenhang mit Überschuldung einer Zentralbank macht Hans-Werner Sinn in seinem Buch „Die Targetfalle“ (2012) aufmerksam. Eine Finanzfalle kann z. B. für Exportüberschussnationen auch dadurch entstehen, dass die nationalen Zentralbanken verpflichtet sind, den Exporteuren ihres Landes das Entgelt für die von ihnen ausgeführten Waren auszuzahlen. Sie verrechnen dieses Entgelt dann mit jenem Entgelt, das sie aus dem Import des Ausfuhrlandes erlangen (Devisenwirtschaft). Geht die Verrechnung nicht auf, dann entsteht bei der Nationalbank des Exporteurs ein negativer sogenannter Target-Saldo. Kann dieser wegen Insolvenz der Schuldnerbank (Nationalbank des Importstaats bzw. ihres Eigentümers) nicht ausgeglichen werden, dann hat die Nationalbank des Exportlands bzw. ihr Eigentümer ein Problem. „Nichtbezahlbare Schulden sind keine Schulden“ (s. o.).