Tag Archives: Recht

Gewaltenteilung als Verfassungsprinzip

Analyse von Hubert Milz (Download FFG_Analyse_H.Milz_Gewaltenteilung) Der nachfolgende Text stellte als Impulsvortrag Anmerkungen eines Nicht-Juristen zur gleichnamigen Dissertation („Gewaltenteilung als Verfassungsprinzip“ erschienen 2010) des seit dem 01.01.2008 pensionierten Richters Udo Hochschild zur Diskussion; es handelt sich gleichsam um eine erheblich erweiterte Buchbesprechung in Vortragsform. Inhaltlich stehen im Mittelpunkt Entstehung und Begründung von Gewaltenteilung, eine kritische Bestandsaufnahme der Verfassungswirklichkeit in Deutschland, ...

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Warum in der BRD – und in Deutschland heute – keine liberale Herrschaft des Rechts verwirklich wurde

Verfassungsgeschichte kann aufschlussreich und spannend sein. In einer Korrespondenz wies mich Hubert Milz, mit einem Beitrag zu Piketty Gastautor bei FFG, auf den nachfolgenden Sachverhalt zu Artikel 19 Grundgesetz hin, den er ausführlicher in einem Vortrag dargelegt hat. Ich gebe seine Ausführungen nachfolgend in leicht modifizierter Form wider: Die ersten zwanzig Artikel des deutschen Grundgesetzes (GG) sollten nach Maßgabe der ...

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Ungeheuerlicher Steuerunrechtsstaat

Peter Lüdemann: Abgezockt und kaltgestellt. Wie der deutsche Steuerzahler systematisch ausgeplündert wird, Finanzbuch Verlag, München 2015, 195 S., 17,99 Euro. Im großen Hörsaal der Universität Bayreuth trat Anfang der 1990er Jahre ein namhafter Professor vor die Studenten. Munter und mit funkelnden Augen erläuterte er seine Absicht für die anstehende Vorlesung Steuern im 1. Semester des Grundstudiums: Zwar habe er sich ...

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