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Populismus reconsidered

Populismus-Analysen geraten schnell zwischen die Fronten. Da sind einerseits die eklatanten Missstände des Establishments. Wer die Herausforderer und notwendigen Alternativen kritisiert, macht sich schnell verdächtig. Hinzu kommt der partielle Populismus und ätzende Alleinvertretungsanspruch nicht nur der EU-Paternalisten. Der sozial-demokratische Einheitsbrei scheut ohnehin jedwede Konkurrenz – durch säuerlichem Moralismus und Diffamierung wird es nicht besser. Schließlich sind Volksabstimmungen in Deutschland nicht wohl gelitten oder nur dann, wenn sie die herrschende Ansicht stützen. Dabei kann die Bevölkerung ein wohltuendes Korrektiv sein, wenn sie schon nicht der viel behauptete Souverän ist.

Man kann es nicht oft genug betonen: Wir erleben seit Jahren ein himmelschreiendes Politikerversagen. Während die wirtschaftliche Welt immer besser wird, der Wettbewerb die Unternehmen und Arbeitnehmer immer wieder zu Leistungssteigerungen antreibt, stagniert der öffentliche Sektor oder büsst sogar an Effizienz ein. Das politische Spitzenpersonal ist in beklagenswertem Zustand.

Dennoch, es bleibt ein tiefgreifender Unterschied: Der Antipluralismus und die latente Verfassungsfeindlichkeit in Verbindung mit einer Neigung zum Autoritären unterscheidet Establishment und Populisten. Und um die politische Qualität der Herausforderer ist es nicht besser bestellt.

Wichtig ist, dass es Alternativen gibt. Noch besser wären schrittweise Reformen vom Kopf bis zu den Füßen. Entpolitisieren – drastisches Zurückschneiden des völlig überforderten Staates – Wettbewerb zwischen territorialen Entitäten auch innerhalb eines Staates sind zentrale Herausforderungen. More of the same vom Alternativ-Gleichen hilft nicht wirklich. Armer Wähler. Geforderte Bürger!