Neoliberalismus zurechtgerückt

Will Davies kritisiert im Gespräch mit Russ Roberts über sein Buch „The Limits of Neoliberalism“ die ökonomistische Haltung der Neoliberalen. Insbesondere die Chicago School sei einseitig Effizienz orientiert, vergesse die Rahmenbedingungen und Voraussetzungen für Märkte und verwende ökonomische Prinzipien für die Sphäre der Politik, die den Menschen etwas Größeres gebe. Besonders der Wettbewerb werde von den Neoliberalen missverstanden und tauge nicht für die Politik.

Ich möchte Zweifel an dieser Diagnose äußern und meine abweichende Sicht auf den Neoliberalismus skizzieren.

Zuerst möchte ich indes Davies etwas Positives abgewinnen, der mit seinem soziologischen Blick zum Nachdenken anregt und zur Selbstvergewisserung, aber auch einen Impuls gibt, das schiefe Bild des Neoliberalismus zurechtzurücken. Zudem ist Davies mit seiner Kritik an der Chicago School zuzustimmen, die mitunter rationalistisch und ökonomistisch argumentiert, etwas mehr Soziologie täte Gary Beckers Argumentation zuweilen sicherlich gut. Interessant bleiben die Blickwinkel: Die neoliberale Welt sieht aus Großbritannien anders aus als aus Deutschland oder den USA.

Neoliberalismus zurechtgerückt

  1. Der Neoliberalismus ist im Gegensatz zu Davies These eine Antwort auf den „Wirtschaftsstaat“ (Walter Eucken) und den Interessengruppen anheim gefallenen schwachen Staat (Alexander Rüstow). Die beiden Gründungsdokumente, ein Aufsatz von Eucken und eine Rede von Rüstow vor dem Verein für Sozialpolitik, sind gerade keine ökonomischen, geschweige denn ökonomistische Kritiken. Die Masse der Neoliberalen der ersten Stunde waren keine reinen Ökonomen, sondern auch Sozialphilosophen. Das deutet bereits die Zusammensetzung des Walter-Lippmann-Colloquium 1938 und der Mont Pelerin Society 1947 an.
  2. Davies Blick auf die Chicago School lässt bedeutende europäische Denker außen vor. Der wichtigste Publizist der Nachkriegszeit im deutschsprachigen Raum war Wilhelm Röpke, zugleich maßgeblicher Mitbegründer zentraler Leitideen der Bundesrepublik Deutschland. Röpke ist ein Paradebeispiel für einen soziologischen Ökonomen. Friedrich August von Hayek hat jahrzehntelang praktisch nicht ökonomisch gearbeitet, im Übrigen gerade in seiner Zeit in Chicago, was ein Grund für seine auch gefühlte Randstellung dort gewesen sein mag. Hayek ist das Paradebeispiel des mit Recht und Ordnung argumentierenden Ökonomen. Ludwig von Mises lässt sich zeitlich noch zu den Neoliberalen zählen und personifiziert geradezu das überlegene Konzept des Homo agens im Gegensatz zum Simplizissismus des Homo oeconomicus. Auf die Kontinentaleuropäer trifft der Ökonomismus-Vorwurf nicht zu – das glatte Gegenteil ist der Fall: Ludwig Erhard, Franz Böhm, Luigi Einaudi, Bruno Leoni, Jacques Rueff, Louis Rougier, Bertrand de Jouvenel, aber auch jenseits des Kontinents Lionel Robbins, Karl Popper, Henry Hazlitt und viele andere stehen für die integrierte Betrachtung von Ökonomie, Recht, Politik und Soziologie. Sie alle stehen in einer langen Tradition von sozialphilosophischen Denkern.
  3. Die Public Choice Schule sowie die neoliberale Kritik an der Politik und am Verhalten von Politikern zeigen die Defizite auf, die gemeinhin im Politik- und Nachrichtenbetrieb übersehen werden und zuvor auch wissenschaftlich nicht hinreichend wahrgenommen wurden. Dem setzt Davies zumindest im Interview an keiner Stelle etwas Positives entgegen, das Politik zu leisten vermag, außer eine größere Vision zu konstruieren – zuweilen wäre statt Vision das Wort Verführung geeigneter. Es gehört zur tiefen Überzeugung der Neoliberalen aus Erkenntnis, dass der Staat nur dann die Aufgaben erfüllen kann, die Davies selbst anführt, wenn er über geeignete Rahmenbedingungen für Märkte spricht, sobald es sich um einen auf sich selbst zurück gezogenen Staat handelt. Indes erschöpft sich das neoliberale Programm nicht in einer Kritik und Entzauberung der Politik.
  4. Die Kritik an utilitiaristischen Argumenten ist in manchen Kreisen zu einer Selbstverständlichkeit geworden. Das mindert die Stärke utilitaristischer Argumente keineswegs. Das gilt umso mehr als der Staat gerade nicht als mystisches Etwas gesehen werden sollte, sondern als eine von Bürgern beauftragte Institution zur Verbesserung ihrer Lebensbedingungen. Wenn das nicht der Fall ist, dann wächst eine Fundamentalkritik am Staat und an quasistaatlichen Institutionen wie der EU, wie sie sich seit der Finanzkrise beobachten lässt.
  5. Der Wettbewerbsbegriff oder die Wettbewerbsvorstellungen, die Davies als unzulässige Übertragung auf die Politik kritisiert, bergen zumindest zwei Defizite: 1. Einen verfehlten Wettbewerbsbegriff, nämlich den der vollständigen Konkurrenz, die gerade Neo- bzw. Ordoliberale pflegen. 2. Den außer Acht gelassenen Wettbewerb zwischen Rechtsräumen und politischen Gemeinwesen – in Zeit und Raum. Gerade dieser kulturell bedingte, real existierende Wettbewerb zeigt sich in der Euro- und EU-Krise fast täglich. Staaten haben spezifische Institutionen entwickelt, die das Leben ihrer Bevölkerungen gestalten und von ihnen getragen werden, etwa in Italien eine permanente, exorbitante Geldentwertung bei weitverbreitetem Immobilienbesitz als Schutz dagegen.

Der Neoliberalismus erschöpft sich also keineswegs in der Chicagoer Schule, im Ökonomismus und in einer Effizienzperspektive auf den Staat. Vielmehr ging es den Neoliberalen in einer Zeit des nationalen und internationalen Sozialismus darum, den Staat wieder zum Nutzen – und nicht zur Unterdrückung und Verführung – der Bürger zu verändern.

Michael von Prollius