Ein europäischer Staatenbund der Freiheit für die Bürger

Download: Hayek Feder No 11

Europa kann in turbulenten Zeiten ein Leuchtturm sein. Dazu gilt es, das Leuchtfeuer der Freiheit zu entzünden. Leuchttürme weisen den Weg, sie signalisieren wo Wasser und Land aneinander grenzen, wo Gefahren lauern und wo ein sicherer Hafen zu finden ist. Der Nobelpreisträger Ronald Coase hat aufgezeigt, dass Leuchttürme als ö entliches Gut im 19. Jahrhundert vor allem privat errichtet wurden. Bereits vor Christi Geburt gab es Leuchtfeuer, die den Handel verbesserten.

Sichere Grenzen, unbeschränkte Handelsmöglichkeiten auch über Grenzen hinaus, einfache Gesetze und niedrige Steuern, minimale Bürokratie und maximale Selbstbestimmung, Meinungsvielfalt selbstbewusster Bürger mit pluralistischen Lebensweisen – all das könnten Merkmale sein, die Europa zu einem glänzenden, nachahmenswerten Kontinent machen würden. Das ist leider nicht der Fall, zumindest nicht annähernd in dem von Liberalen gewünschten Ausmaß. Zentralisierung, krisenschürende Politik, betreute Verbraucher statt mündige Bürger und gravierende Sicherheitsprobleme stehen dem entgegen. Die Liste der EU-Missstände ist noch viel länger.

Die Gründerväter träumten von einem Europa in Freiheit, Frieden und Wohlstand. Das ist weitgehend Wirklichkeit geworden. Die europäische Integration im Sinne der vier Grundfreiheiten hat daran einen maßgeblichen Anteil. Die Weichenstellungen seit der Finanzkrise bedrohen jedoch eher Freiheit, Frieden und Wohlstand als sie zu fördern. Gleiches gilt für den etatistischen Strang der EU und ihrer Vorläufer seit der Montanunion 1951. Die EU ist institutionell das Problem, nicht die Lösung. Die EU könnte zum Leuchtturm werden: als Konföderation selbständiger Nationalstaaten, die sich vertraglich einer Dachorganisation anschließen.

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