Ein einfaches liberales Programm

In Wahlkampfzeiten ist es eigentlich ungünstig über Programme zu reden. Als Leser könnte man geneigt sein, das für das übliche Theater zu halten, das als Kulisse für die Stimmabgabe dient. Indes fällt das folgende Programm gleich dreifach aus dem Rahmen: Es ist zeitlos gut. Es ist attraktiv liberal. Und es ist gut für das Gemeinwohl.

Das Stenogramm eines konsequent liberalen Programms:

Freiheit und Marktwirtschaft sind das Beste für Arme und Benachteiligte, für Verbraucher und Unternehmer, für Arbeitgeber und Arbeitnehmer – kurz: für jedermann.

  • Niedrige, einfache Steuern, die unternehmerische Aktivitäten fördern, Innovationen und Investitionen anregen und Wirtschaftswachstum nach sich ziehen (Einheitsteuer).
  • Bildungsvielfalt statt Bildungseinfalt mit einem Gutscheinsystem, das allen Eltern die Wahl gibt und erfolgreiche Schulen belohnt (Bildungsgutscheine).
  • Privat organisierte, einfache und tatsächlich hilfreiche soziale Sicherungssysteme, d.h. echte Versicherungen statt Steuerumlagesysteme für Gesundheit, Alter und Arbeitslosigkeit; sie können für Arme finanziert werden über eine negative Einheitssteuer oder eine Pro-Kopf-Steuererstattung (spezielle Form eines Grundeinkommens).
  • Freihandel mit der Welt, gerade auch unilateral, weil sogenannter Protektionismus den eigenen Bürgern schadet statt sie zu schützen.
  • Geldfreiheit, weil Zentralbanken schlechtes Geld und Wirtschaftskrisen produzieren und außerdem übermäßige Verschuldung ermöglichen.

Jede Handlung ist erlaubt, solange nicht nachgewiesen wurde, dass sie die Freiheit eines anderen beeinträchtigt. Der Staat sichert diese Freiheit und mischt sich nicht in gesellschaftliche Angelegenheiten ein. Die Staatsangehörigen sorgen für Sicherheit: nach außen durch sichere Grenzen und Frieden mit den Nachbarn, nach innen durch sicheres Eigentum, Leib und Leben und das Wahren des Rechtsfriedens.

Just do it!