Der deutsche Staat: zu fett und zu wenig fitt

IREF ist stets lesenswert. Empirisch untermauerte wirtschaftspolitische Betrachtungen mit einem fiskalischen Schwerpunkt werden auf den Punkt gebracht.

Der Beitrag Rekord Steuereinnahmen: Zeit für Steuersenkungen zeigt anschaulich, dass die realen Steuereinnahmen pro Person nach relativ gleichförmigen 20 Jahren seit 2010 um 20% in die Höhe geschnellt sind. Zugleich hat die Niedrigstzinspolitik die Schuldelast deutlich gesenkt. Allerdings liefert der Staat in allen Bereichen schlechte Leistungen ab: Sicherheit, Bildung, Infrastruktur – you name it.

Es gibt zwei vernünftige Reaktionen: Finger davon lassen, d.h. der Staat gibt Aufgaben ab. Das klappt leider weder mit der GroKo noch mit Jamaika. Oder aber besser werden. Das ist beispielsweise in Skandinavien der Fall, wie der zweite Beitrag zeigt: Skandinavien: Wohlstand bei geringer wirtschaftlicher Freiheit? Wunder brauchen bei uns vermutlich wieder einmal länger. Die Skandinavier haben bereits vor Jahrzehnten kräftig reformiert.

Zwar liegt in den skandinavische Staaten die Staatsquote höher, aber die Regulierung ist geringer die staatlichen Dienstleistungen sind effizienter. Zudem sind die Eigentumsrechte sicherer, die Rechtsstaatlichkeit besser und der Handel ist freier.

Statt Rekordsteuereinnahmen ist es Zeit für Rekordreformen.