Politik

Alternativen zum Euro in Vergangenheit und Zukunft

In einer Zeit der Alternativlosigkeit besitzen Alternativen einen besonderen Wert. Das gilt gerade für den Euro, der als Wahrzeichen der Krise und Spaltung Europas angesehen werden kann. Im Euroraum betreibt eine zentrale Behörde eine Geldpolitik für 19 Euro-Länder, die 19 verschiedene Fiskal- und Haushaltspolitiken praktizieren. Eine zentrale Behörde setzt einen Zins für 19 verschiedene Wirtschaftskulturen, 19 verschiedene politische Führungen und ...

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Geldpolitik, Arabellion und Flüchtlingskrise

Die sehr lockere Geldpolitik der großen Industrieländer kommt in Form der Flüchtlingskrise auf Europa zurück Michael von Prollius und Gunther Schnabl Zusammenfassung: Seit dem Jahr 2015 ist Europa mit einer großen Flüchtlings- welle aus dem Nahen Osten und Nordafrika konfrontiert. Es wird argumentiert, dass die Geldpolitik der großen Industrieländer indirekt eine wichtige Be- stimmungsgröße dieser Flüchtlingswelle ist. Ab der Jahrtausendwende ...

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„Demokratiekrise“ als Chance

LI-PAPER. Die westliche Demokratie steckt in der Krise und funktioniert doch noch recht ordentlich. Das eigentliche Problem ist Staatsversagen. Ein erheblicher Teil der Wähler fühlt sich vom parteipolitischen Establishment nicht mehr repräsentiert. Der massenhafte Wählerschwund bei den (ehemaligen) Volksparteien ist ein Symptom. Die Kluft zwischen zunehmend als Apparatschicks wahrgenommenen — und auch so agierenden — Politikern im Bund mit ihren ...

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Auftakt zum Brexit? Camerons gescheiterte Neuverhandlungen und eine Alternative zur EU

von Hannes Bierl Am 23. Juni diesen Jahres stimmen die Briten über die EU-Mitgliedschaft ihres Landes ab. Um den Bürgern den Verbleib in der EU schmackhaft zu machen, hat die Regierung eine Reform der EU und der Beziehungen des Vereinigten Königreiches zur EU in Aussicht gestellt. Minimale Forderungen … Die Forderungen, mit denen der britische Premierminister am 18. und 19. ...

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Gewaltenteilung als Verfassungsprinzip

Analyse von Hubert Milz (Download FFG_Analyse_H.Milz_Gewaltenteilung) Der nachfolgende Text stellte als Impulsvortrag Anmerkungen eines Nicht-Juristen zur gleichnamigen Dissertation („Gewaltenteilung als Verfassungsprinzip“ erschienen 2010) des seit dem 01.01.2008 pensionierten Richters Udo Hochschild zur Diskussion; es handelt sich gleichsam um eine erheblich erweiterte Buchbesprechung in Vortragsform. Inhaltlich stehen im Mittelpunkt Entstehung und Begründung von Gewaltenteilung, eine kritische Bestandsaufnahme der Verfassungswirklichkeit in Deutschland, ...

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Der Staat der Zukunft ist kein Sozialstaat, dafür sozial

Download des Textes hier. Von Dr. Titus Gebel, Unternehmer, Mitgründer der Deutschen Rohstoff AG Dieser Artikel erschien erstmals beim Deutschen Arbeitgeber Verband http://deutscherarbeitgeberverband.de/klartextfabrik/2015_06_01_dav_klartextfabrik_sozialstaat.html. Der Sozialstaat gilt vielen als unverzichtbare Errungenschaft moderner Staaten. Er soll Lebensrisiken wie Hunger, Krankheit und Armut absichern und jedem ein menschenwürdiges Dasein ermöglichen. Diese Ziele sind ehrenhaft und nicht zu beanstanden. Der Sozialstaat1 ist aber kein ...

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Die Problematik der Heimatlosigkeit im Lichte des Naturrechts

von Helmut Krebs Grotius (als Hugo de Groot 1583 in Delft geboren, 1645 in Rostock gestorben) darf als der Begründer des neuzeitlichen Naturrechts gelten.1 Seine Leistung für die Entwicklung des modernen Rechtsgedankens liegt in der Säkularisierung der Begründung, d.h. darin, dass Grotius die Vernunft zum alleinigen Richter über Recht und Unrecht einsetzt und damit die Kirche und die Theologen entthront. ...

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Politik oder keine Politik – ist das die Frage?

Kritische Anmerkungen zu Michael Huemer „Wider die Anmaßung von Politik“ von Michael von Prollius Download als pdf: FFG_Rez_150913_Huemer-Kritik Kaum etwas erregt die Gemüter derart wie Politik. Mit Politik ist stets die Staatsfrage verbunden, wenn auch heute der Staat nur selten in Frage gestellt wird. Das ist radikalen Denkern überlassen, also denen, die an die Wurzel (ad radix) gehen. Michael Huemer, Professor ...

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