Kommentar
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Irrglaube skandinavischer Wohlfahrtsstaat

Irrglaube skandinavischer Wohlfahrtsstaat Der skandinavische Wohlfahrtsstaat ist en vogue: „Volksheim“, schwedisches oder nordisches Modell, Kennzeichen große Gleichheit, zugleich Gegenmodell zum angefeindeten Neoliberalismus, in den USA von Bernie Sanders als Erfolgsmodell für die USA gepriesen – unter dem Begriff skandinavischer demokratischer Sozialismus. Diese Vorstellungen haben allesamt eines gemeinsam: Es handelt sich um einen Irrglauben. Kristian Niemitz hat letztes Jahr beim Prometheus Institut mit Blick auf die Nettosozialausgaben gezeigt, dass die skandinavischen Länder im europäischen Durchschnitt liegen, …

Freiheit erfordert Wehrhaftigkeit – wehret den Anfängen politischer Religionen!

Politische Religionen sind eine Gefahr für Demokratie und Markwirtschaft. Sie sind eine Gefahr für Menschen, die noch in Freiheit leben und ein Gefängnis für Menschen, die in Freiheit leben möchten. Diejenigen, die Kopftuch, Burka oder Burkini (Was ist daran Kini?) lediglich für Kleidungsstücke halten und den Umgang damit als eine Frage der Toleranz erachten, bitte ich, sich mit politischen Religionen zu beschäftigen. Der ausgezeichnete NZZ-Artikel über islamistische Herrschaft zeigt, was auf dem Spiel steht. Die Islamisten streben nach …

Währungsdilettantismus, ein Update

(mvp) Es steht nicht gut um das Finanzsystem, weltweit. Die Probleme sind bekannt und wurden häufig benannt. Kurz gefasst, trotz schier endloser Mängelliste, haben die vermeintlich unabhängigen Technokraten der Zentralbanken mit ihrem Geldmonopol die Welt erst in die Krise geführt und finden nun keinen Weg mehr aus der Sackgasse, den sie nach der Krisenbekämpfung eingeschlagen haben. Wir erleben die Folgen des „Geldsozialismus“ (Roland Baader): monetäre Privilegien für die Reichen und die Nomenklatura, Begünstigung von Schuldnern, …

EU-Geschichtsideologie entlarvt

(mvp) Der in Oxford lehrende Professor für Geschichte Oliver Zimmer packt die Brexit-Kritiker, EU-Adepten und Globalisierungsgutmenschen an ihrem wunden Punkt: der Geschichtsphilosophie, der sie aufsitzen. In seinem NZZ-Beitrag Geschichtsphilosophisch taub zeigt er, dass für eine offene Entwicklung des europäischen Integrationsexperiments und für alternative Wege in ihren Köpfen kein Platz ist: “Die Vorstellung, dass es bei der Schaffung eines europäischen Bundesstaats um ein Experiment geht, dessen Ausgang unter freiheitlich-demokratischen Bedingungen stets offenbleiben muss, ist für einen Teil …

Liberalismus und Sicherheit – eine Herausforderung

(mvp) Wir leben in einer unruhigen Zeit. Das gilt gerade für die Sicherheitslage. Dem aktuellen Amoklauf in München gingen Aufsehen erregende Gewalttaten in Deutschland und Europa voraus. Zudem werden Bürgerkriege an der Südflanke Europas ausgetragen und autoritäre Herrscher gehen gewaltsam gegen Andersdenkende vor, in klassischen Feriendestinationen wie Ägypten und der Türkei. Der Krieg gegen den Terror geht seit 2001 mit einer weltweiten Ausbreitung terroristischer Aktivitäten einher. Globalisierung und Medialisierung tragen dazu bei, dass das Gefühl öffentlicher …

Grenzen gewährleisten Freiheit

Grenzen sind umstritten – nicht nur historisch, sondern auch aktuell in der Flüchtlingskrise. Offene Grenzen galten zunächst als selbstverständlich. Der Schutz der Grenzen anschließend als unmöglich. Österreich und die Balkanstaaten zeigten Deutschland wie Grenzschutz funktioniert. Die osteuropäischen Staaten betonten ihre Souveränität und Selbstbestimmung, wer über ihre Grenzen einreisen darf. Die Briten haben in einer Volksabstimmung ihre Grenzsouveränität zurückgefordert und treten sogar aus der EU aus. Demgegenüber steht die Auffassung, Grenzen hätten keine Berechtigung, schon gar …

Ist die Österreichischen Schule wissenschaftlich nicht wettbewerbsfähig?

Ist die Österreichischen Schule wissenschaftlich nicht wettbewerbsfähig? Die Österreichische Schule erfreut sich zunehmender Aufmerksamkeit und Verbreitung. Österreichisch inspirierte Studiengänge werden inzwischen auch in Europa vermehrt angeboten. Allerdings spielen österreichische Ökonomen längst nicht mehr in der Top Liga. Sollte sich die wissenschaftliche Arbeitsweise nicht erheblich verbessern, werden Österreicher mangels Wettbewerbsfähigkeit – und nicht aus Gründen gezielter Marginalisierung – absehbar ein kaum wahrgenommenes Nischendasein führen. Diese Auffassung vertreten Scott A. Beauliera and J. Robert Subrick in ihrem …

Wofür brauchen wir eigentlich den Staat?

Download als pdf: FFG_160530_Liberaler Generalstab Michael von Prollius* Man darf sich die konsequenten Liberalen und den Staat wie Sisyphos an seinem Berg vorstellen und kann die Auffassung vertreten, dass der konsequente Liberale – Sisyphos – seine Aufgabe mag. Sie erscheint ähnlich unlösbar und fesselnd zu sein wie die Aufgabe, einen funktionierenden liberalen Staat zu skizzieren und vor allem zu verwirklichen. Letzteres ist die eigentliche Plackerei. Dieses Schwitzen bleibt uns heute Abend erspart. Indes können wir skizzieren, …

„Den Feuerkampf gewinnt, wer schneller schießt und besser trifft“

Einige vorläufig Überlegungen zu Waffen – Sicherheit – Opfern  „Bewaffnen oder nicht bewaffnen?“, das ist hier die Frage. Wie hält es der Liberale mit der „Wumme“ für den Bürger? Gewaltmonopol und öffentliche Sicherheit Ausgangs- und Bezugspunkt ist das bestehende Gewaltmonopol des Staates. Die herrschende Realität gilt es mit Grundsatzfragen zu verknüpfen. Die Frage der Regulierung von Waffenbesitz in einem funktionierenden Rechtsstaat ist nicht moralisch begründbar, sonder allein rechtlich. Ein Staat kann nicht auf heteronomer Moral, …

Kapitalismus schützt und verbessert die Umwelt

Unsere Umwelt wird immer besser. Erstmals in der Menschheitsgeschichte werden Ende 2015 weniger als 10% der Weltbevölkerung in extremer Armut leben. Der Wohlstand in Deutschland und Europa ist im Jahrhundertvergleich so stark gewachsen, dass heute ganz normale Bürger wie früher nur Könige, Fürsten und Magnaten leben können – durchweg mit Zugang zu sauberem Trinkwasser, guter Nahrung, Bekleidung und Wohnung. Andere Teile der Welt sind noch wohlhabender und entwickeln sich dynamischer. Die Gesundheitsversorgung hat heute nicht …

Das Utopia der Anarchisten

Download des Textes hier. von Helmut Krebs James M. Buchanan greift in seinem Buch „Die Grenzen der Freiheit. Zwischen Anarchie und Leviathan“1 die anarchistische Utopie in wohlwollender Sicht auf. Herrschaftsfreiheit, freiwillige Zusammenarbeit und Gemeinschaften, die freiwillig eingegangen und verlassen werden, üben gerade auf junge Menschen einen positiven Reiz aus. Wenn niemand Zwangsgewalt über andere ausüben kann, wenn keine zivile oder militärische Bürokratie existiert, stirbt der Staat tatsächlich ab. „Sollte irgendeine Regierungsform neu entstehen, so hat …

Die Problematik der Heimatlosigkeit im Lichte des Naturrechts

von Helmut Krebs Grotius (als Hugo de Groot 1583 in Delft geboren, 1645 in Rostock gestorben) darf als der Begründer des neuzeitlichen Naturrechts gelten.1 Seine Leistung für die Entwicklung des modernen Rechtsgedankens liegt in der Säkularisierung der Begründung, d.h. darin, dass Grotius die Vernunft zum alleinigen Richter über Recht und Unrecht einsetzt und damit die Kirche und die Theologen entthront. Er wurde praktisch bedeutend durch seine Mitwirkung am Frieden von Münster (1648, drei Jahre nach …

Die Völkerwanderung

Ein Kommentar von Helmut Krebs Die Spätzeit des Römischen Reiches wird die Zeit der Völkerwanderung genannt. Die Römer nannten die Einwanderer Germanen. Es waren viele Stämme aus dem Norden, die einen Marsch nach Süden und nach Osten unternahmen, das Römische Reich wie Heuschreckenschwärme durchzogen und eine Spur der Verwüstung zurück ließen. Sie vereinigten sich zu Großstämmen (Vandalen, Kimbern, Ostgoten, Westgoten, Alemannen, Franken), weil die Wanderung in schlagkräftigen Heerscharen sie vor der militärischen Vernichtung schützte. Völkerwanderungen …

Können Anarchismus und Liberalismus gemeinsam für gleiche Ziele kämpfen?

von Helmut Krebs Download des Textes hier. In meiner Untersuchung über die unüberwindlichen Gegensätze der beiden Ideologien1 blieb die Darstellung der Gegensätze weitgehend abstrakt. Ich will versuchen anhand von konkreten Themenbereichen und praktischen Einzelfragen meine Behauptung verdeutlichen. Die Darstellung der Positionen ist natürlich typisierend. Thema Anarchismus Liberalismus Zielstellung auf ideale Welt bezogen (utopisch) auf die reale Welt bezogen (visionär) Recht Naturrecht, Selbsteigentum Konventionen, Recht, Gesetze Moral deontologisch konsequentialistisch Staat allgemein abschaffen Sicherung der res publica, …